Thomas Kutschaty / Josef Neumann: Tönnies hätte Größe zeigen können, hat aber aus Fehlern nicht gelernt

Das Unternehmen Tönnies hat nach aktuellen Pressmeldungen einer Mitarbeiterin gekündigt, die mit einem Video eklatante Mängel bei den Arbeitsbedingungen aufgedeckt hatte. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, arbeitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag…

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Thomas Kutschaty: „Laschet muss sich im Fall Tönnies unseren Fragen stellen“

Im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruch im Tönnies-Fleischbetrieb erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es stellen sich täglich neue Fragen. Nach dem Corona-Ausbruch bei Westfleisch hatte die Landesregierung angeordnet, alle rund 20.000 Beschäftigten in der Branche auf das…

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Landesregierung lässt Essen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Lippenbekenntnissen folgen leider mal wieder keine Taten Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen in Nordrhein-Westfalen geben wird. Hierzu erklären die Essener…

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Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket…

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Thomas Kutschaty: „Schwere Rüge für Laschets Studie“

Der Deutsche Rat für Public Relations (DRPR) hat nach seiner Befassung mit den sogenannten „Heinsberg-Protokollen“ eine Rüge gegen die Agentur Storymachine ausgesprochen. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Rüge für die Agentur Storymachine ist gleichzeitig…

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Thomas Kutschaty: „Aus Wumms darf jetzt kein Plopp werden“

Zum gestern Nacht beschlossenen Konjunkturpaket des Bundes erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dieses Paket kann sich wirklich sehen lassen. Es ist eine gute Mischung aus der Optimierung von Angebotsbedingungen, punktueller Stärkung der Kaufkraft und zukunftsweisenden Investitionen.

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Sebastian Hartmann: Koalitionsbeschlüsse zu Konjunktur und Corona zeigen viel Wumms und geben dennoch Hausaufgaben auf!

Nach längeren Verhandlungsrunden haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. Mit insgesamt 130 Milliarden Euro wollen sie Familien, Kommunen und Wirtschaft finanziell unterstützen.

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Thomas Kutschaty/Christian Dahm: „In den Kommunen darf das Licht nicht ausgehen“

Zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auf die nordrhein-westfälischen Kommunen stellte die SPD-Fraktion im Landtag NRW heute ein Gutachten von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Technische Universität Kaiserslautern, vor. Zu den Ergebnissen des Gutachtens erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im…

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Thomas Kutschaty: „Senkung des Mindestlohns? – Kampfansage an die Soziale Marktwirtschaft!“

Zu den Plänen von Teilen der CDU-Bundestagsfraktion, den Mindestlohn abzusenken, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer den Mindestlohn von 9,35 Euro brutto pro Stunde absenken will, legt die Axt an die Wurzeln des Sozialstaats. Das…

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Thomas Kutschaty: „Kampf gegen Steuerbetrug für Landesregierung nur Nebensache“

Das Handelsblatt berichtet über drohende Verjährungen bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals, weil die NRW-Landesregierung für die Ermittlungen zu wenig Personal zur Verfügung stellt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit über einem Jahr ist bekannt, dass…

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Thomas Kutschaty: „Laschet muss die Blockade der Union bei der Entschuldung der Kommunen lösen

Zu dem heute von Ministerpräsident Laschet und Wirtschaftsminister Pinkwart vorgestellten Konjunkturpaket erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Den sogenannten 10 Impulsen zur Ankurbelung der Wirtschaft in NRW fehlt eine klare rote Linie. So bleibt der erste Eindruck…

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Thomas Kutschaty: „Ein Anfang vom Ende miserabler Arbeitsbedingungen“

Ab dem 1. Januar 2021 soll die Verarbeitung von Fleisch in Betrieben der Fleischwirtschaft nur noch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des eigenen Betriebs zulässig sein. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag…

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Thomas Kutschaty: „Scholz-Vorschlag ist Chance auf ,Stunde null‘ in den Kommunen“

Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einem „Kommunalen Solidarpakt 2020“ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das sind richtig gute Nachrichten. Die Vorschläge von Olaf Scholz sind ein Durchbruch zur Lösung kommunaler Herausforderungen. Damit hätten…

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Thomas Kutschaty: „So macht sich der Staat künstlich dumm“

Laut Süddeutscher Zeitung verweigert die Oberfinanzdirektion des Landes den Staatsanwaltschaften in den Verdachtsfällen auf Betrug im Umgang mit den Corona-Soforthilfen den Zugriff auf wichtige Finanzdaten. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wenn die Steuerbehörden nicht mit…

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„Arbeitsschutz in Fleischbranche und bei Saisonarbeit in NRW sind gesundheitspolitischer Skandal“

Die massenhaften Infektionen in den Fleischbetrieben in Deutschland sind ein gesundheitspolitischer Skandal und ein Armutszeugnis dieser schwarz-gelben Laschet-Regierung.

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Thomas Kutschaty: „Corona-Skandal bei Westfleisch: Ministerpräsident Laschet muss Lockdown im Kreis Coesfeld durchsetzen“

Bei der Großschlachterei der Firma Westfleisch in Coesfeld gibt es mittlerweile 129 bestätigte Corona-Fälle unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die oftmals aus Südosteuropa stammen und Saisonarbeitskräfte sind. Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) ist dadurch der Grenzwert von 50 Neuinfektionen…

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Thomas Kutschaty: „Der Tag der Befreiung legte den Grundstein für unsere freie und demokratische Gesellschaft!“

Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Anlässlich des „Tags der Befreiung“ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der 8. Mai 1945 wird für immer im kollektiven Gedächtnis unserer Gesellschaft…

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Thomas Kutschaty: „Solo-Selbstständige brauchen Soforthilfe – und zwar zum Leben“

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper mitgeteilt, dass Bundeswirtschaftsminister Altmaier keine Änderung an den Auflagen für die Soforthilfen für Solo-Selbstständige vornehmen wird. Das bedeutet, dass die Hilfen weiterhin nur für Betriebskosten, nicht jedoch für…

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Thomas Kutschaty: „Unser aller Verantwortung ist jetzt besonders gefragt“

Zu den heute von Ministerpräsident Armin Laschet angekündigten Lockerungen in der Corona-Krise erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist richtig, dass heute bundeseinheitlich weitere Lockerungen beschlossen wurden. Wir alle sehnen uns nach Ordnung, Orientierung und Struktur…

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Ein Profifußball für die Vielen, nicht nur für Wenige – Offener Brief an den Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga

Sehr geehrter Herr Seifert, Nordrhein-Westfalen ist das Herzland des deutschen Profifußballs. Beim Kennenlernen steht hier häufig die entscheidende Frage „Zu wem hältst Du?“ und nicht „Woher kommst Du?“. Diskussion über legendäre Szenen, Begeisterung für die Atmosphäre im Stadion, Leidenschaft bei…

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